Rechtsprechung
| BPatG, 17.03.2000 - 33 W (pat) 21/00 |
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 08.12.1999 - I ZB 2/97
Radio von hier
Auszug aus BPatG, 17.03.2000 - 33 W (pat) 21/00
Auch unter Berücksichtigung der neuesten Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zu den Anforderungen an die Schutzfähigkeit von Werbesprüchen (vgl MarkenR 2000, 48 - Radio von hier und MarkenR 2000, 50 - Partner with the Best) und unter Anlegung eines großzügigen Prüfungsmaßstabes ist der angemeldeten Marke die Unterscheidungskraft abzusprechen. - BGH, 08.12.1999 - I ZB 21/97
Partner with the Best
Auszug aus BPatG, 17.03.2000 - 33 W (pat) 21/00
Auch unter Berücksichtigung der neuesten Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zu den Anforderungen an die Schutzfähigkeit von Werbesprüchen (vgl MarkenR 2000, 48 - Radio von hier und MarkenR 2000, 50 - Partner with the Best) und unter Anlegung eines großzügigen Prüfungsmaßstabes ist der angemeldeten Marke die Unterscheidungskraft abzusprechen.
- BPatG, 17.03.2000 - 33 W (pat) 19/00 Wegen der Begründung wird auf die zutreffenden Ausführungen der Markenstelle in den angefochtenen Beschlüssen sowie auf die Ausführungen des Senats zur Unterscheidungskraft in dem Parallelverfahren 33 W (pat) 21/00 - "EURO nein danke" verwiesen und Bezug genommen.
Bei der angemeldeten Werbeaussage ist auch unter Berücksichtigung der neuesten Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes zu den Anforderungen an die Schutzfähigkeit von Werbeslogans (vgl Parallelverfahren 33 W (pat) 21/00) wegen der beschreibenden Aussage von mangelnder Unterscheidungskraft der angemeldeten Marke auszugehen (…vgl BGH aaO MarkenR 2000, S 49).